Zwangsumsiedlung in Arizona

Seit Generationen lebten die Hopi und Navajo, sie selbst nennen sich Dineh, friedlich nebeneinander. Während die Hopi als sesshafte Bauern in ihren Dörfern auf den Mesas (Tafelbergen) wohnten, zogen die Dineh als Halbnomanden umher und lebten in Großfamilien zusammen. Erst als die Amerikaner immer weiter nach Westen vordrangen und Mexiko nach dem verlorenen Krieg gegen die USA Mitte des letzten Jahrhunderts weite Teile seiner nördlichen Gebiete an Washington abtreten musste, veränderte sich das Leben der Indianer zu ih-rem Nachteil.

Anfang der 60er Jahre des vorigen Jahrhunderts betrieben die USA einen Feldzug der „verbrannten Erde“ gegen die aufsässigen Dineh. Diese mussten sich schließlich 1864 ergeben, nachdem die US-Armee unter Führung von Kit Carson ihre Brunnen vergiftet und die Ernte vernichtet hatte. Die folgenden vier Jahre mussten die Dineh unter strenger militärischer Bewachung in einem Lager nahe Fort Sumner verbringen. Dort waren die Verhältnisse so schlecht, dass innerhalb dieser Zeit rund 25% der Menschen an den Folgen von Mangelernährung und den desolaten Lebensbedingungen verstarben. Obwohl der Kommandant des Lagers die Missstände in Washington mehrfach offen zur Sprache brachte, wurde das Militärlager 1868 nicht aus humanitären sondern aus finanziellen Gründen aufgelöst. Die überlebenden Dineh wurden in eine Reservation gebracht, die jedoch nur einen geringen Teil ihres ehemaligen Lebensraumes umfasste.

Im Jahre 1882 legte der damalige US-Präsident Chester Arthur die Grenzen für die Hopi-Reservation fest, wobei er auch Angehörigen anderer Indianervölker ein ausdrückliches Siedlungsrecht zusprach. Insofern handelte es sich hierbei nicht um eine ausschließliche Reservation nur für Hopi-Indianer. Dabei allerdings orientierte sich der Präsident an den bereits vorhandenen Fakten, denn viele Dineh-Familien waren im Laufe der Zeit bereits wieder in ihre alte Heimat ausserhalb der Reservationsgrenzen von 1868 zurückgekehrt.

Eine weitere einschneidende Veränderung ergab sich im Jahr 1962. Zu der Zeit wurde die 1882 eingerichtete Reservation neu geordnet. Jetzt gehörte zur ausschließlichen Hopi-Reservation der Weidedistrikt Nr. 6. Dieses Gebiet umfasste die umliegende Gegend der Hopi-Dörfer einschließlich ihrer Felder. Das restliche Territorium der Reservation von 1882 wurde zum Gemeinsam Benutzten Gebiet (Joint Use Area, JUA) erklärt.

Doch bereits im gleichen Jahr beanspruchte der progressive Hopi-Stammesrat (Das alte Häuptlingssystem wurde 1932 per Gesetz abgeschafft und durch eine Regierungsform nach westlichem Vorbild ersetzt) das alleinige Nutzungsrecht für die JUA. Im Laufe der Zeit entwickelte sich ein perfekt inszeniertes Szenario, welches zu den bis heute andauernden Problemen für die traditionellen Dineh führt.

Zu Beginn der 50er Jahre plante Washington, die riesigen Kohlevorkommen im Südwesten der USA für wirtschaftliche Zwecke zu nutzen. Die meisten Ressourcen dieses hochwertigen Minerals liegen auf dem Gebiet der JUA, welche von den dort lebenden Dineh seit alters her als Wohn- und Weidegebiet genutzt wird. Um die Kohle in Tagebauweise gewinnen zu können, musste also eine Möglichkeit gefunden werden, die dort lebenden Indianer zu vertreiben. Unter Führung des Rechtsanwaltes John Boyden, der zum damaligen Zeitpunkt bereits gute Kontakte zum Hopi-Stammesrat aufgebaut hatte und gleichzeitig auch als Vertreter der am Kohleabbau interessierten Wirtschaft tätig war, wurde der Öffentlichkeit, und vor allem dem Kongress, vorgetäuscht, dass es zwischen den Dineh und den Hopi um die JUA schon immer Streit gegeben hat, den man nun mit legalen Mitteln ein Ende setzen muss. Als Ergebnis dieser Kampagne wurde im Jahre 1974 (kurz nach der Ölkrise!) das Gesetz P.L. 93-531 vom Kongress verabschiedet.

Nach diesem Gesetz wurde die JUA in zwei gleichgroße Gebiete aufgeteilt und jeweils entsprechend der Navajo- bzw. Hopi-Reservation zugeordnet. Plötzlich wohnten rund 100 Hopi und ca. 10.000 Dineh auf der falschen Seite und sollten umgesiedelt werden. Während sich für die Hopi relativ schnell eine Lösung fand, regte sich auf Seiten der betroffenen Dineh der Widerstand gegen diese Pläne. Um den Widerstand der auf dem den Hopi zugewiesenen Land (Hopi Partitioned Land, HPL) wohnenden Indianer brechen zu können, reduzierte die US-Regierung per Gesetz den für die als Halbnomaden von der Viehhaltung lebenden Dineh ihre Herden um 80%. Seit dieser Zeit nutzt Washington diese Vorschrift, um die verbliebenen Dineh unter Druck zu setzen und sie zum Verlassen ihrer angestammten Heimat zu zwingen. Darüber hinaus wurde den Bewohnern der HPL untersagt, ihre Behausungen instand zu halten oder neu zu bauen. Ebenfalls wurden auch die dringend benötigten natürlichen Wasserquellen und Teiche zugeschüttet. Viele Dineh müssen aus diesem Grund auf andere, weit entfernt liegende Wasserstellen ausweichen.

Heute gibt es in der betroffenen Gegend kaum noch nutzbare Wasservorkommen. Quellen und Teiche, die nicht zugeschüttet wurden, sind durch die bereits von der Firma Peabody Western Coal Company betriebenen Kohleminen durch freigesetzte Schwermetalle und Staubpartikel so kontaminiert, dass sie als Trinkwasser nicht mehr zu gebrauchen sind. Für die meisten Dineh auf HPL bedeutet dies, dass sie Wege von teilweise mehr als 50 km zurücklegen müssen, um trinkbares Wasser zu bekommen. Weiterhin versucht die US-Regierung mit verlockenden Angeboten die Dineh zum freiwilligen Verlassen ihrer Heimat zu bewegen. So sollte ihnen im Falle des Wegzuges ein neues Haus zur Verfügung gestellt und eine Entschädigung von US $ 5.000 gezahlt werden. Viele warten noch heute auf das versprochene Geld.

Die traditionellen Dineh fühlen sich mit der Erde, auf der sie leben und die sie ernährt, spirituell sehr eng verbunden. Ein Verlassen ihrer angestammten Heimat würde für sie auch das Ende ihrer Religion bedeuten. Aus diesem Grund strengte im Januar 1988 das Big Mountain Legal Office zusammen mit einigen Dineh-Familien einen Prozess gegen die Vereinigten Staaten an. Die Umsiedlung sollte gestoppt und das Gesetz P.L. 93-531 aufgehoben werden. Diese Klage stützt sich vor allem auf den ersten Zusatzartikel der US-Verfassung, der allen amerikanischen Bürgern (die Ureinwohner Amerikas wurden 1924 per Gesetz zu Bürgern der Vereinigten Staaten erklärt) das Recht auf freie Religionsausübung garantiert. Dagegen verstoßen nach Ansicht der Dineh jedoch die USA mit diesem Gesetz, da ihre Religion untrennbar mit dem Land verbunden ist. In erster Instanz wurde die Verfassungsklage allerdings abgewiesen. Hiergegen legten die Dineh beim Appellationsgericht Widerspruch ein. Der zuständige Richter ordnete daraufhin zur Lösung des Problems Verhandlungen an. Während auf der einen Seite die von der Zwangsumsiedlung betroffenen Dineh saßen, versammelte sich auf der Gegenseite die geballte Macht der Befürworter des Kohleabbaus: die US-Regierung, Peabody Western Coal Company und der Hopi-Stammesrat. Die Verhandlungen waren so von vornherein vom Ungleichgewicht gekennzeichnet. Als Ergebnis wurde dann auch den Dineh von der anderen Seite ein Abkommen vorgelegt, welches für sie als inakzeptabel zurückgewiesen wurde. Diese Übereinkunft zielte offensichtlich nur darauf ab, rechtliche Bedingungen zu schaffen, um die betroffenen Indianer leichter zwangsweise vertreiben zu können. So sollte es zum Beispiel möglich sein, auch bei geringfügigen Verstößen gegen diese Übereinkunft, die Betroffenen ohne Einspruchsrecht gegen ihren Willen umsiedeln zu können.

Das vorgelegte Abkommen wurde daher auch mit überwältigender Mehrheit von den auf HPL lebenden Dineh-Familien abgelehnt. Daraufhin bastelten die US-Regierung und der Hopi-Stammesrat hinter verschlossenen Türen an einem Gesetzesentwurf, der als Gegenstand praktisch diese abgelehnte Übereinkunft beinhaltete. Der Navajo-Hopi Land Settlement Act (P.L. 104 - 301) wurde dann auch ohne große Diskussion vom Kongress verabschiedet und im Oktober 1996 vom Präsidenten Bill Clinton unterzeichnet. Das Gesetz spiegelt die Macht der gemeinsamen Verhandlungspartner von Hopi- und US-Regierung und die relative Schwäche der betroffenen Dineh-Familien wider. Hinzu kommt das mangelnde Interesse der offiziellen Navajo-Regierung an einer wirklichen Unterstützung der auf dem umstrittenen Land lebenden Indianer.

Das Interesse der Clinton-Administration, sich durch die Unterzeichnung auf die Seite der progressiven Hopi zu schlagen, hat einen praktischen Eigennutz. In dem Gesetz von 1996 wird neben der von der Hopi-Regierung favorisierten Übereinkunft auch gleichzeitig festgehalten, dass - unter bestimmten Voraussetzungen - die Hopi mehrere Klagen gegen die USA zurückziehen. Als weiteren Anreiz stellt Washington den Hopi eine Gesamtsumme von US $ 50,2 Mill. in Aussicht, falls sie mehr als 75% der auf HPL lebenden Dineh zur Unterschrift bewegen können. Die Aufgaben sind seitdem klar verteilt: Der Hopi-Stammesrat versucht möglichst viele Unterschriften von Dineh-Familien zu bekommen, während die US-Regierung für die Zwangsumsiedlung derjenigen zuständig ist, die nicht unterschreiben wollen. Konsequenterweise untersteht das Umsiedlungsbüro dann auch dem amerikanischen Präsidenten und die Anweisungen kommen direkt aus dem Weißen Haus.

Somit konzentriert sich jetzt das gesamte Verfahren auf rechtliche Aspekte. Die menschlichen Tragödien der betroffenen Dineh wurden an den Rand gedrückt. Im Oktober 1996 klagten einige Dineh gegen das P.L. 104-301. Allerdings wurde die Klage vom Richter Carroll vom Bezirksgericht in Phoenix/Arizona als unbegründet zurückgewiesen. Nach den Bestimmungen des P.L. 104-301 hatten die betroffenen Indianer des umstrittenen Gebietes bis zum 31. Dezember 1997 die Möglichkeit, die von den Hopi vorgelegte Übereinkunft zu unterzeichnen oder umzusiedeln. Diese Frist wurde dann noch einmal bis 31. März 1998 verlängert. Bis zu diesem Zeitpunkt wohnten noch immer 72 Dineh-Familien auf HPL-Gebiet, die sich weigerten, das Abkommen mit den Hopi zu unterzeichnen. Bis zum 1. Februar 2000 soll nach dem Willen der amerikanischen Regierung die Umsiedlungsaktion abgeschlossen sein. Um jedoch die Familien gegen ihren Willen umsiedeln zu können, sind bestimmte Vorschriften zu beachten. Deshalb verschickt das Navajo-Hopi Relocation Office (Navajo-Hopi Umsiedlungsbüro) seit November 1998 Aufforderungen an die Nicht-Unterzeichner, sich innerhalb von 30 Tagen bei dieser Behörde zu melden. Die Familien können nicht umgesetzt werden, wenn sie nicht eine entsprechende Mitteilung erhalten haben und ihnen Zeit zum freiwilligen Verlassen ihrer Heimat eingeräumt wurde. Wenn sie nach Ablauf der Frist dieser Aufforderung nicht nachgekommen sind, erhalten sie eine weitere Nachricht, dass nun das Umsiedlungsbüro für sie eine neue Bleibe suchen und dort ein Haus für sie bereitstellen wird. Nach Fertigstellung des Hauses wird der betroffene Familie erneut eine Frist eingeräumt, um freiwillig dort hinzuziehen. Erst danach kann die Zwangsumsiedlung beim zuständigen Gericht beantragt werden. Unter Ausschöpfung aller juristischen Möglichkeiten ist davon auszugehen, dass solch ein Verfahren lange dauern kann. Um die betroffenen Dineh noch stärker unter Druck zu setzen, hat das Büro für Indianerangelegenheiten (BIA) seit Februar 1999 wieder verstärkt mit der Konfiszierung des Viehbestandes begonnen und damit ein selbstauferlegtes Moratorium vorzeitig beendet.

In dem letzten Jahren hat es Bemühungen seitens der Dineh gegeben, ihr Anliegen der internationalen Staatengemeinschaft vorzutragen. Als Ergebnis dieser Anstrengungen ist es gelungen, der UN-Sonderberichterstatter für religiöse Intoleranz, Herrn Abdelfattah Amor, zu einem Besuch in die USA zu bewegen, um mögliche Verletzungen der Religionsfreiheit durch offizielle Stellen zu untersuchen. Allerdings ist vor allzu großen Hoffnungen zu warnen. Auch wenn der vorgelegte Bericht kritische Bemerkungen enthält, hat die UN keinerlei Sanktionsmöglichkeiten gegenüber den USA. Zumindest aber dürfte der Besuch von Herrn Amor die Problematik wieder auf die politische Tagesordnung in Washington gebracht haben. Insofern ist ein gewisser Optimismus für die Zukunft angezeigt.